News von Thomas Strutz

Dez032018

Wie viele Überstunden sind mit dem Gehalt abgedeckt?

Immer wieder stellt sich die Frage, ob Überstunden vom Arbeitgeber angeordnet werden dürfen und ob diese gezahlt werden müssen. Insbesondere dann, wenn laut Arbeitsvertrag die geleisteten Überstunden generell mit dem Gehalt abgegolten sind. Lesen Sie hier, was die gesetzliche Regelung vorsieht.

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Jul232018

Geschädigter bei Kfz-Unfall: Augen auf bei der Schadensminderungspflicht!

Viele Geschädigte sind nach einem Verkehrsunfall der Meinung, dass der Verursacher, bzw. dessen Haftpflichtversicherung, nicht nur für die Reparaturkosten, sondern auch für die Mietwagenkosten für die Dauer der Reparatur aufkommen muss. Doch dies ist nicht immer der Fall. Das OLG Hamm hat am 23.01.2018 - Az.: 7U 46/17 - entschieden, dass bei geringer Tagesfahrleistung ein Mietwagen u. U. nicht erforderlich ist. Erfahren Sie mehr dazu.

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Mär262018

E.ON übernimmt RWE-Tochter Innogy - was heißt das für Arbeitnehmer?

Seit einer Woche steht fest, dass E.ON die RWE-Ökostromtochter Innogy kaufen möchte. Zumindest haben beide Konzerne eine entsprechende Grundsatzeinigung erzielt. Danach übernimmt E.ON den gesamten RWE-Anteil von knapp 77 Prozent. Zudem will E.ON den Innogy-Minderheitsaktionären ein freiwilliges Übernahmeangebot in bar von 40,00 € pro Aktie vorlegen. Was bedeutet dies für Sie als Arbeitnehmer?

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Feb022018

Gastbeitrag für karriere-abc.com - 5 Fragen, die im Bewerbungsgespräch nicht gestellt werden dürfen

Das Portal Karriere-ABC.com hat einen Gastbeitrag der Anwaltskanzlei Lenné aus der Kategorie Arbeitsrecht zum Thema "5 Fragen, die im Bewerbungsgespräch nicht gestellt werden dürfen" veröffentlicht. Auch unser beliebtes eBook zum Thema "Was tun, wenn mir gekündigt wurde?" ist dort verlinkt. 

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Jan222018

BGH: Miterleben des Unfalltods der Ehefrau kann Schmerzensgeldanspruch begründen

Erlebt man als Unfallbeteiligter oder Zeuge mit, wie ein naher Angehöriger bei einem Unfall ums Leben kommt, so kann dies unter bestimmten Voraussetzungen Schmerzensgeldansprüche auslösen.

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Nov012017

Reiserecht: Wer zahlt, wenn der Koffer nicht ankommt?

Das Schreckgespenst aller Flugreisenden, wenn man am Zielflughafen aus dem Flugzeug steigt und am Gepäckband auf seine Tasche wartet: Das Band läuft und läuft und immer weniger Fluggäste warten noch mit einem auf die letzten Koffer und Taschen. Nur der eigene Koffer kommt nicht. Der Gedanke: Wer haftet, wenn mein Koffer nicht ankommt? Hier lesen Sie die Antwort.

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Mai302017

Ist die Mietpreisbremse in Wirklichkeit ein Gaspedal?

Wohnungssuche, gerade in den Ballungsgebieten, ist heutzutage ein zweifelhaftes Abenteuer. Viel zu vielen Bewerbern steht viel zu wenig bezahlbarer Wohnraum gegenüber. Gemäß den Marktgesetzen von Angebot und Nachfrage stiegen dadurch in so manchen Städten die Preise bei Neuvermietungen um bis zu einem Drittel an. Dieser Entwicklung sollte die sogenannte Mietpreisbremse Einhalt gebieten. Das klappt aber nicht überall.

Lesen Sie, wie Sie prüfen können, ob für Ihre Wohnung die Mietpreisbremse gilt und wie Sie sich gegen eine überhöhte Miete wehren können…

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Mai022017

Schwerbehinderung im Job: Was tun bei Kündigung?

Ein behinderter oder schwerbehinderter Mensch ist nur dann verpflichtet, in der Bewerbung oder in einem Vorstellungsgespräch die Behinderung zu offenbaren, wenn er erkennt, dass er aufgrund der Behinderung die geforderte Arbeit nicht erbringen kann. Das ist die rechtliche Seite. Lesen Sie, ob es ratsam ist, die Behinderung zu verheimlichen…

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Apr072017

Streit um Modernisierung: Mieter sollten ihre Rechte kennen

Des einen Freud´, ist des anderen Leid - das gilt natürlich auch für das Verhältnis zwischen Mieter und Vermieter. Beim Thema „Modernisierung“ kann das ganz besondere Auswirkungen haben. Es gibt Modernisierungen, die der Mieter förmlich fordert, um seine häusliche Lebensqualität zu verbessern. Oftmals aber ist es leider genau umgekehrt: Der Vermieter möchte modernisieren, aber der Mieter sieht hierfür keinerlei Notwendigkeit. Vor allem will er anschließend nicht zur Kasse gebeten werden, durch teilweise drastische Mieterhöhungen.

Deshalb ist es für beide Seiten hilfreich, die entsprechende Gesetzeslage zu kennen.

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Mär012017

Über die Sittenwidrigkeit eines Rückführungsdarlehns und die Rolle des Ombudsmannes

Banken kündigen derzeit offenbar gerne den Dispositionskredit (sogenannter Überziehungskredit), machen die Überziehung als Forderung unter Fristsetzung geltend und drängen dem Kunden dann ein Rückführungsdarlehen zu überzogenen Zinsen auf. Damit müssen Sie sich nicht abfinden. Wir erklären Ihnen, wie Sie sich wehren können.

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Jan292017

Mieterfreundliches Urteil: Bundesgerichtshof zur Jahresfrist bei Betriebskostenabrechnungen

Der Bundesgerichtshof setzte sich erneut mit einer für alle Mieter und Vermieter wichtigen Frage der Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen auseinander. Lesen Sie, warum der Bundesgerichtshof zu einer für Mieter positiven Entscheidung kam.

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Jan252017

Kaution zum Ende des Mietverhältnisses „abwohnen“?

Oftmals stellt sich bei Beendigung des Mietverhältnisses die Frage, ob man die zu Beginn gezahlte Kaution mit den letzten Mietzahlungen verrechnen kann. Insbesondere, wenn zu befürchten ist, dass es bei der Rückzahlung der Kaution durch den Vermieter zu Problemen kommt. Lesen Sie, was geht und was nicht.

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Jan192017

Schuldenfrei ohne Privatinsolvenz!

Sie haben Schulden und denken über eine Privatinsolvenz nach? Hierbei sollten Sie Folgendes bedenken: Das Insolvenzverfahren dauert inklusive Wohlverhaltensphase in der Regel sechs Jahre und kann nur in Ausnahmefällen auf fünf oder drei Jahre verkürzt werden. In diesem langen Zeitraum können Sie nicht mehr frei über Ihr Einkommen verfügen. Wir sagen Ihnen, wie Sie eine Privatinsolvenz vermeiden können.

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Jan022017

Bundesgerichtshof zur Rechtzeitigkeit der Mietzahlung

Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem nun veröffentlichten Urteil vom 05.10.2016 mit der Frage befasst, wann der Mieter seiner Verpflichtung zur Mietzahlung pünktlich nachkommt und erneut ein mieterfreundliches Urteil gesprochen. Was ist das Problem?

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Dez012016

BGH verneint Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN

Der Bundesgerichtshof hatte sich in seinem jüngsten Urteil im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den Anforderungen an die Sicherung eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion zu befassen (Urteil vom 24.11.2016 - I ZR 220/15 -). Wie entschied der BGH?

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Nov112016

Targobank gibt auf: Revision wegen Individualbeitrag zurückgenommen

Der Bankrechtssenat des Bundesgerichtshofs hat den für den 22.11.2016 angekündigten Verhandlungstermin mit der Targobank, in der es um die Erhebung eines "einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrags" in einem Verbraucherdarlehensvertrag ging, aufgehoben. Die Targobank hat die Revision zurückgenommen. Damit ist das Berufungsurteil des Landgerichts Mönchengladbach rechtskräftig. Wie Sie jetzt Ihr Geld zurückholen können, erfahren Sie, wenn Sie

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Okt012016

Vorzeitige Beendigung des Mietvertrages durch den Mieter

Sie haben endlich eine neue Arbeitsstelle gefunden, die Ihnen gefällt. Diese liegt jedoch 200 km entfernt und Sie müssen über kurz oder lang umziehen. Es gibt jedoch ein Problem: Ihr Mietvertrag wurde befristet abgeschlossen und läuft noch ein Jahr. Auch haben Sie bereits mit Ihrem Vermieter gesprochen. Doch dieser will von einer vorzeitigen Beendigung des Mietvertrages nichts wissen. Was können Sie tun?

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Aug282016

BGH stärkt erneut Kundenrechte bei Rückabwicklung von Lebensversicherungen

Der Bundesgerichtshof hat sich erneut mit der Frage beschäftigt, ob einem Versicherungsnehmer nach erfolgtem Widerruf der Lebensversicherung ein Prämienrückerstattungsanspruch zusteht. In dem zu entscheidenden Fall hat der Versicherungsnehmer eine fondsgebundene Lebensversicherung nach erfolgter Kündigung widerrufen und den Differenzbetrag zwischen eingezahlten Versicherungsprämien und erhaltenem Rückkaufswert herausverlangt. Das Landgericht und das Oberlandesgericht hatten die Klage abgewiesen. Der BGH urteilte für den Versicherungskunden.

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Aug252016

Sie sind Erbe und wissen nicht, ob Sie Geld geerbt haben?

Angenommen Sie sind Erbe geworden. Was gehört alles zum Erbe dazu? Eine genaue Bestimmung kann sich oft als schwierig erweisen. Insbesondere, wenn nicht bekannt ist, ob und wo der Verstorbene über Bankkonten verfügte. Nach Schätzungen der Bundesländer liegen auf herrenlosen Konten bei Sparkassen und Banken Millionenbeträge, die nicht zugeordnet werden können. Nach Recherchen des Finanzministeriums in Baden-Württemberg belaufen sich entsprechende Summen nur in diesem Bundesland auf 16 Millionen Euro. Grund dafür ist, dass Banken, die keine Kenntnis vom Tod des Kontoinhabers haben, Konten weiterführen, selbst wenn seit Jahren keine Bewegungen mehr zu verzeichnen sind.

Doch wie bringen Sie als Erbe in Erfahrung, ob der Verstorbene tatsächlich über ein Kontguthaben verfügte und wo?

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