12. Juni 2025

Arbeitsrecht

Gerichtsurteil: Tätowierte Frau darf Polizistin werden

von Julia Bernstein

Darf eine Bewerberin mit auffälligen Handrücken-Tattoos in den Polizeidienst aufgenommen werden? Ja – entschied ein Berliner Gericht. Dennoch bedeutet dieses Urteil keinen generellen Freibrief für alle Tattoo-Trägerinnen und -Träger.

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08. Juni 2025

Sozialrecht

Überprüfung von Pflegegraden – Tipps für Betroffene vom Anwalt für Sozialrecht aus Leverkusen

von Julia Bernstein

Die Feststellung eines Pflegegrades ist für viele Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen eine existenzielle Frage: Sie entscheidet über Leistungen aus der Pflegeversicherung und beeinflusst den Alltag erheblich. Doch was, wenn sich der Zustand verschlechtert – oder der Eindruck entsteht, dass der festgestellte Pflegegrad zu niedrig ist? Wir unterstützen Sie!

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01. Juni 2025

Arbeitsrecht

Beförderung und Höhergruppierung – Ihre Rechte als Beamter im Überblick

von Julia Bernstein

Für viele Beamte ist eine Beförderung oder Höhergruppierung nicht nur eine Anerkennung der erbrachten Leistungen, sondern auch ein wichtiger Schritt für die persönliche Karriere und die finanzielle Weiterentwicklung. Doch nicht immer verläuft das Verfahren reibungslos oder gerecht.
In diesem Beitrag erklären wir, welche Rechte Sie bei einer Beförderung oder Höhergruppierung haben.

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26. Mai 2025

Arbeitsrecht

Besoldung 2022 in NRW: Widersprüche werden jetzt entschieden

von Julia Bernstein

Widerspruch eingelegt? Jetzt droht die Zurückweisung durch das LBV – wir helfen Ihnen bei der rechtlichen Überprüfung

Im Jahr 2022 haben zahlreiche verbeamtete Personen Widerspruch gegen ihre Besoldungsbescheide eingelegt. Der Vorwurf: Die gewährte Besoldung sei nicht angemessen und verstoße gegen das Alimentationsprinzip. Diese Widersprüche wurden bislang nicht beschieden. Das soll sich jetzt ändern. Was jetzt zu tun ist, lesen Sie hier.

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18. Mai 2025

Arbeitsrecht

Verfassungswidrige Besoldung in NRW? Was Beamte jetzt wissen und tun sollten

von Julia Bernstein

Die jüngste Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in Nordrhein-Westfalen sorgt für Diskussionen – nicht nur unter Beamten, sondern auch in der verfassungsrechtlichen Fachwelt. Ein Gutachten bezeichnet die aktuelle Regelung der Beamtenbesoldung in NRW als verfassungswidrig. Was bedeutet das für betroffene Beamtinnen und Beamte – und wie können Sie sich schützen?

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09. Mai 2025

Sozialrecht

Wo muss welche Leistung beantragt werden? - Zuständigkeiten im Sozialhilfesystem

von Julia Bernstein

Wer auf staatliche Unterstützung angewiesen ist, steht oft vor der Frage: Welche Stelle ist überhaupt zuständig? Denn das Sozialhilfesystem in Deutschland ist komplex – verschiedene Behörden sind für unterschiedliche Leistungen verantwortlich. Eine falsche Antragstellung kann zu Verzögerungen führen oder sogar zur Ablehnung. In diesem Artikel geben wir Ihnen einen Überblick, wo Sie welche Sozialhilfeleistung beantragen müssen – und worauf Sie achten sollten.

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03. Mai 2025

Ausnahmen von der Passpflicht – Was Ausländer*innen wissen sollten

von Julia Bernstein

Um eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten, muss sich grundsätzlich jeder Ausländer ausweisen können. Häufig bereitet diese Ausweispflicht aber Probleme, weil Ausweisdokumente bei der Einreise nicht mitgeführt wurden und die entsprechenden Konsulate die Ausstellung eines Passes verweigern. Welche Ausnahmen bestehen von der Passpflicht?

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28. April 2025

Wichtig für Vermieter: Das richtige Vorgehen bei Mieterhöhungen und der Mietspiegel

von Julia Bernstein

Als Vermieter möchten Sie natürlich sicherstellen, dass Ihre Mieterhöhungen rechtlich einwandfrei sind und Sie keine unnötigen Risiken eingehen. Dabei ist es wichtig, die aktuellen rechtlichen Vorgaben und Urteile zu kennen, um Ihre Rechte zu wahren und gleichzeitig fair gegenüber Ihren Mietern zu handeln. Hier lesen Sie erste Infos...

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09. April 2025

Versicherungsrecht

Unfallversicherung: Rechtsstreit um Nichteinhaltung von Fristen

von Julia Bernstein

Bei Unfallversicherungen gibt es bestimmte Fristen, innerhalb derer der Versicherungsnehmer eine unfallbedingte Invalidität melden muss, wenn er Leistungsansprüche geltend machen möchte. Ob der Versicherer aber konkret auf die Folgen der Nichteinhaltung dieser Fristen hinweisen muss, ist ein Frage, die wohl vom BGH geklärt werden muss. Was Versicherungsnehmer darüber wissen sollten, erfahren Sie hier.

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05. April 2025

Versicherungsrecht

BGH: Krankentagegeld darf nicht nachträglich herabgesetzt werden

von Julia Bernstein

Wenn das Nettoeinkommen eines Versicherten sinkt, darf eine private Krankenversicherung nicht durch eine neue Vertragsklausel das Krankentagegeld kürzen. So entschied kürzlich der Bundesgerichtshof und verwies darauf, dass ein schwankendes Einkommen keine unzumutbare Härte für den Versicherer darstelle. Lesen Sie hier mehr dazu.

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Newsartikel von Julia Bernstein