News von Dominik Fammler

14. Dezember 2015

von Dominik Fammler

Wir haben an dieser Stelle schon vielfach über den VW-Abgasskandal und seine Folgen geschrieben. Dabei kommen in erster Linie Mandanten auf uns zu, die vor Bekanntgabe des Skandals bereits ein Fahrzeug der Volkswagen AG gekauft haben und es bereits nutzen. Eine andere Problematik besteht in Fällen, in denen das Fahrzeug bestellt, aber noch nicht geliefert wurde, oder in denen der Kunde vielleicht ein betroffenes Auto, trotz der manipulierten Abgaswerte kaufen möchte, im Vertrauen darauf, dass der Volkswagen-Konzern die Angelegenheit noch ordnungsgemäß abwickeln und bald die Nachbesserungen vornehmen wird. Worauf sollten Sie achten?

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29. Juni 2015

von Dominik Fammler

Gut ein Jahr ist es mittlerweile her, dass wir vor dem Bundesgerichtshof erwirkt haben, dass Bearbeitungsgebühren in Verbraucherdarlehensverträgen unzulässig sind und zurückgezahlt werden müssen. Dieses führte zu einer großen Klagewelle, bei der viele Verbraucher die Bearbeitungsgebühren von ihren Banken zurückverlangten. Wir haben in hunderten von Fällen Mandanten erfolgreich dabei unterstützt. Mit der Zeit wurden die meisten Banken einsichtiger, gaben nach und wollten nur noch die Verfahrenskosten gering halten. Dies erfolgte oft dadurch, dass einfach gezahlt wurde, um die Angelegenheit zu erledigen. Viele Banken haben auch einfach den Anspruch anerkannt oder sich nicht gegen die Klage verteidigt. Wenige Banken, zeigen jedoch bis heute kein Einsehen. Besonders fallen einzelne Sparkassen noch auf.

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20. Juni 2015

von Dominik Fammler

Am 23.06.2015 sollte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigen ob der Widerruf eines Darlehensvertrages mit fehlerhafter Widerrufsbelehrung verwirkt sein kann, wir berichteten hier. Mittlerweile berufen sich die Banken in fast allen solchen Fällen darauf, dass der Widerruf, aufgrund der langen Zeit seit Abschluss des Kreditvertrages, verwirkt bzw. rechtsmissbräuchlich sei.

Die nun von Bankkunden und Verbraucherschützern erwartete Entscheidung des Bundesgerichtshof hätte Klarheit schaffen können. Tausende betroffene Bankkunden hätten sich im Erfolgsfall auf das BGH-Urteil beziehen können.

Nun ist die Entscheidung vor dem Bundesgerichtshof jedoch kurzfristig ausgefallen. Die Kläger haben die Revision zurückgenommen. Zu den Gründen äußern sich die betreffenden Parteien nicht. Sehr vieles spricht dafür, dass sich die Parteien geeinigt haben.

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30. Mai 2015

von Dominik Fammler

Nachdem die Rechtsprechung zum Thema Bearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen gekippt war und letztlich im Mai 2014 der BGH in einem von uns geführten Prozess zu Gunsten der Verbraucher entschieden hat, dass diese Gebühren unzulässig sind, haben sich noch viele Banken gewehrt. Einige Banken haben auch Überlegungen angestellt, wie sie die Regelung umgehen können. Kreativ dabei hat sich die Targobank gezeigt. Was ist dort passiert?

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14. April 2015

von Dominik Fammler

Brandaktuell hat das Amtsgericht Nürnberg in einem von uns geführten Verfahren am 09.04.2015 entschieden, dass die Umweltbank AG ihren Kunden Bearbeitungsgebühren zurück erstatten muss. Nachdem der BGH im Mai 2014 bereits in einem von uns erstrittenen Grundsatzurteil entschieden hatte, dass Bearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen unzulässig sind und daher an die Kunden zurückerstattet werden müssen, haben sich nur noch wenige Banken dagegen gewehrt die Bearbeitungsgebühren zu erstatten. Mit am stärksten wehrt sich bis heute die Umweltbank AG. Warum das jetzt schwer wird?

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