Aktuelles aus der Anwaltskanzlei Lenné

Viele Beschäftigte erhalten neben dem festen Grundgehalt eine erfolgsabhängige Zusatzvergütung – häufig als Bonus bezeichnet. Dieser ist in der Regel an die Erreichung bestimmter Zielvorgaben gebunden. Werden diese Ziele vom Arbeitgeber jedoch nicht rechtzeitig mitgeteilt und ist eine Zielerreichung dadurch nicht mehr möglich, können Arbeitnehmer Anspruch auf Schadensersatz geltend machen.

Die jüngste Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in Nordrhein-Westfalen sorgt für Diskussionen – nicht nur unter Beamten, sondern auch in der verfassungsrechtlichen Fachwelt. Ein Gutachten bezeichnet die aktuelle Regelung der Beamtenbesoldung in NRW als verfassungswidrig. Was bedeutet das für betroffene Beamtinnen und Beamte – und wie können Sie sich schützen?

Nach der fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters forderte eine Versicherungsgesellschaft die geleisteten Zuschüsse für Angestellte und Untervermittler unter Berufung auf die Vertragsbedingungen zurück. Damit scheiterte sie jedoch vor dem OLG Köln. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass die entsprechende Vertragsklausel eine unangemessene Benachteiligung des Handelsvertreters darstelle. Lesen Sie hier mehr dazu.