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Ein günstiges Kleidungsstück im Onlineshop bestellen und dabei noch einen Rabatt sichern: Was zunächst nach einem guten Angebot aussieht, kann langfristig teuer werden. Denn bei manchen Shops ist der besonders günstige Preis an eine kostenpflichtige Mitgliedschaft gekoppelt. Wer nicht rechtzeitig reagiert, stellt später wiederkehrende Abbuchungen fest – auch ohne erneut etwas bestellt zu haben. Häufig wird das abgebuchte Geld nur als Einkaufsguthaben gutgeschrieben. Doch müssen Verbraucher das hinnehmen? Und können sie nach der Kündigung eine Auszahlung verlangen?
Viele Onlineshops werben mit besonderen Mitgliedspreisen, exklusiven Angeboten oder einem einmaligen Willkommensrabatt. Erst bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass mit dem Einkauf möglicherweise auch eine fortlaufende VIP-Mitgliedschaft vereinbart wird. Solche Modelle gibt es etwa bei JustFab oder Fabletics. Die Mitgliedschaft ist dabei nicht schon deshalb unzulässig, weil sie monatliche Kosten auslösen kann. Entscheidend ist, ob der Vertrag transparent angeboten und wirksam abgeschlossen wurde.
Bei manchen Modellen müssen Mitglieder innerhalb eines bestimmten Zeitfensters jeden Monat aktiv eine Pause auswählen, um eine Abbuchung zu verhindern. Unterbleibt dies, wird ein vereinbarter Betrag eingezogen und als sogenannter Credit im Kundenkonto hinterlegt. Dieser kann häufig nur für Einkäufe im jeweiligen Shop eingesetzt werden. Ein gewöhnliches Bankguthaben ist das nicht.
Wer nur eine einzelne Bestellung tätigen wollte, muss nicht jede zusätzlich behauptete Zahlungsverpflichtung akzeptieren. Für einen wirksamen Vertrag kommt es darauf an, was im damaligen Bestellvorgang tatsächlich angezeigt und bestätigt wurde.
Vor Abschluss müssen insbesondere die wesentlichen Kosten, die Laufzeit und die Bedingungen einer fortlaufenden Zahlung klar erkennbar sein. Bei kostenpflichtigen Online-Verträgen verlangt § 312j BGB zudem eine eindeutige Bestellsituation. Eine Schaltfläche muss unmissverständlich auf die Zahlungspflicht hinweisen. Werden diese Anforderungen nicht eingehalten, kann es an einem wirksamen Vertrag fehlen.
Besonders kritisch ist die Frage, ob die Bestellung der Ware zugleich eine eigenständige Mitgliedschaft auslösen sollte. Ein Rabattangebot allein ersetzt keine wirksame Zustimmung zu regelmäßig anfallenden Kosten. Ob die gesetzlichen Vorgaben erfüllt waren, ist anhand der damaligen Bestellgestaltung, der Vertragsunterlagen und der Kommunikation zu prüfen.
Ja, das kann möglich sein. Fehlt es an einem wirksamen Rechtsgrund für die Abbuchungen, kommt ein Rückzahlungsanspruch aus § 812 BGB in Betracht. Auch ein wirksamer Widerruf kann zur Rückabwicklung führen. Bei vielen online abgeschlossenen Verbraucherverträgen besteht grundsätzlich eine Widerrufsfrist von 14 Tagen. Ob diese bereits abgelaufen ist und ob ordnungsgemäß belehrt wurde, muss im Einzelfall geprüft werden.
Wichtig: Eine spätere Kündigung macht frühere Abbuchungen nicht automatisch rechtswidrig. Wenn eine Mitgliedschaft wirksam vereinbart war und die Beiträge vertragsgemäß erhoben wurden, folgt aus der Kündigung allein normalerweise kein Anspruch auf Rückzahlung. Betroffene sollten deshalb nicht nur kündigen, sondern zugleich ausdrücklich überprüfen lassen, ob und für welche Zahlungen ein Erstattungsanspruch besteht.
Gerade hier entsteht häufig Streit. Auf dem Kundenkonto sammeln sich über Monate Beträge an, die Verbraucher nie bewusst für weitere Einkäufe einsetzen wollten. Wer die Mitgliedschaft beendet, möchte dieses Guthaben oft lieber auf das eigene Konto zurückbekommen.
Ein Anspruch auf Barauszahlung ergibt sich jedoch nicht automatisch daraus, dass noch Credits vorhanden sind. Zunächst ist zu klären, auf welcher Grundlage sie entstanden sind und welche Vertragsbedingungen gelten. Wurden die zugrunde liegenden Beträge ohne wirksamen Vertrag eingezogen, kann statt einer bloßen Einkaufsgutschrift die Rückzahlung des Geldes verlangt werden. Besteht dagegen ein wirksamer Vertrag, kann die Nutzung vorhandener Credits auch nach der Kündigung vertraglich vorgesehen sein, ohne dass ein allgemeiner Auszahlungsanspruch besteht.
Auch zeitliche Befristungen und Einlösebedingungen sollten geprüft werden. Betroffene sollten sich nicht vorschnell mit einer weiteren Bestellung abfinden, wenn sie die Berechtigung der Abbuchungen bestreiten.
Eine monatliche Pause verhindert, soweit die Bedingungen eingehalten werden, lediglich die nächste Belastung. Sie beendet die Mitgliedschaft nicht. Eine Kündigung soll dagegen weitere vertragliche Zahlungen für die Zukunft stoppen. Ein Widerruf kann den Vertrag unter den gesetzlichen Voraussetzungen rückabwickeln.
Für viele online abschließbare Dauerschuldverhältnisse schreibt § 312k BGB einen leicht zugänglichen Kündigungsbutton vor. Wird dieser nicht ordnungsgemäß bereitgestellt, kann eine Kündigung unter den gesetzlichen Voraussetzungen sogar ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist möglich sein. Ein bloßer Hinweis auf eine Hotline reicht dann grundsätzlich nicht aus, um die gesetzlichen Anforderungen zu ersetzen.
Betroffene sollten ihre Kündigung nachweisbar erklären und die Bestätigung aufbewahren. Wer sich über die Wirksamkeit der Mitgliedschaft im Unklaren ist, kann die behauptete Zahlungspflicht zugleich bestreiten und eine mögliche Rückforderung ausdrücklich vorbehalten.
Abbuchungen erfassen: Kontoauszüge und Zahlungsübersichten nach wiederkehrenden Belastungen durchsuchen; Beträge und Daten notieren.
Unterlagen sichern: Bestellbestätigung, E-Mails, AGB, vorhandene Screenshots und den aktuellen Stand des Guthabenkontos speichern.
Weitere Zahlungen stoppen: Die Mitgliedschaft nachweisbar kündigen. Eine bloße Monatspause genügt nicht.
Erstattung prüfen: Den Anbieter schriftlich um Nachweis des Vertragsschlusses bitten und unberechtigte Beiträge mit angemessener Frist zurückfordern.
Zahlungsweg beachten: Bei SEPA-Basislastschriften ist eine Rückgabe grundsätzlich binnen acht Wochen möglich. Sie ersetzt aber weder die Kündigung noch die rechtliche Klärung einer möglicherweise bestehenden Forderung.
Auch wenn die ersten Abbuchungen länger zurückliegen, kann sich eine Prüfung lohnen. Allerdings können Rückzahlungsansprüche verjähren; längeres Zuwarten ist daher nicht ratsam.
Die Anwaltskanzlei Lenné prüft, ob bei einer Online-Bestellung tatsächlich eine wirksame kostenpflichtige Mitgliedschaft zustande gekommen ist und welche Ansprüche wegen bereits abgebuchter Beträge oder verbliebener Guthaben bestehen. Wir unterstützen bei der Beendigung ungewollter Verträge, bei der Durchsetzung berechtigter Rückzahlungsforderungen und bei der Abwehr unberechtigter Zahlungsansprüche.
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Ja, wenn Verbraucher beim Einkauf wirksam einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft zustimmen. Der Anbieter muss deutlich über die damit verbundenen Zahlungspflichten informieren.
Das ist insbesondere dann möglich, wenn kein wirksamer Vertrag zustande gekommen ist oder ein wirksamer Widerruf vorliegt. Ob ein Anspruch besteht, hängt von den Umständen des Vertragsschlusses ab.
Nicht grundsätzlich. Bei wirksam vereinbarten Einkaufsgutschriften kann die Nutzung an bestimmte Bedingungen geknüpft sein. Fehlt dagegen ein Rechtsgrund für die ursprünglichen Abbuchungen, kann eine Rückzahlung in Geld verlangt werden.
Nein. Eine Pause verhindert lediglich die Abbuchung für den betreffenden Zeitraum. Wer dauerhaft keine Beiträge mehr zahlen möchte, sollte die Mitgliedschaft kündigen.
Ja, eine Kündigung schließt mögliche Rückzahlungsansprüche für frühere unberechtigte Abbuchungen nicht aus. Sie begründet solche Ansprüche allerdings auch nicht automatisch.
Verbraucher sollten den Vertragsschluss und die Abbuchungen rechtlich prüfen lassen. Bestehen Rückzahlungsansprüche, können diese gegenüber dem Anbieter geltend gemacht und gegebenenfalls gerichtlich durchgesetzt werden.
Rechtsanwalt aus der Anwaltskanzlei Lenné.
Rechtsanwalt Guido Lenné ist auch Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht.
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