Aktuelles aus der Anwaltskanzlei Lenné

Soziale Medien sind der zentrale Ort für gesellschaftliche Debatten geworden. Die Diskussionen sind dabei oft hitzig, emotional und vor allem anonym. Die Anonymität macht es für viele Diskussionsteilnehmer leichter auch Posts zu veröffentlichen, die auf dem juristisch schmalen Grad zwischen Meinungsfreiheit und strafbarer Äußerung liegen. Gerade Phänomene wie „Cancel Culture“, Hasskommentare und Doxing werfen Fragen nach strafrechtlicher Relevanz auf. Der folgende Beitrag beleuchtet aktuelle Herausforderungen und rechtliche Bewertungen.

Um eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten, muss sich grundsätzlich jeder Ausländer ausweisen können. Häufig bereitet diese Ausweispflicht aber Probleme, weil Ausweisdokumente bei der Einreise nicht mitgeführt wurden und die entsprechenden Konsulate die Ausstellung eines Passes verweigern. Welche Ausnahmen bestehen von der Passpflicht?