Aktuelles aus der Anwaltskanzlei Lenné

Die gesetzliche Aufbewahrungspflicht soll Unternehmen u.a. dabei unterstützen, ihre Dokumentenverwaltung in einem vertretbaren und überschaubaren Rahmen zu halten. Der Gesetzgeber hat dabei aber nicht im Sinn gehabt, dass nach Ablauf der Aufbewahrungspflicht die Gewährung berechtigter Leistungen gleichfalls im Reißwolf verschwindet. Das musste auch die Commerzbank zwischenzeitlich erfahren.

Für den 21.02.2017 hat der Bundesgerichtshof in zwei Rechtsstreiten, in denen die Bausparkasse nach Ablauf von 10 Jahren die Verträge mit Verbrauchern kündigte, Termin bestimmt. Dieser zu erwartenden Entscheidung des Bundesgerichtshofes gingen zwei gegensätzliche Urteile in zwei Instanzen voraus. Wir erläutern die Zusammenhänge und informieren Sie darüber, wie es in dem Rechtsstreit nun weiter geht.

„Aus Erfahrung wird man klug“, sagt der Volksmund. Ist das wirklich so? Der Kapital- und Finanzmarkt scheint von dieser Weisheit völlig unbelastet. Denn wie sollte man sonst erklären, dass eine der komplexesten und riskantesten Anlageformen wieder schwer auf dem Vormarsch ist. Die Rede ist von Finanzwetten in Form sogenannter Zertifikate.

Was aber sind Zertifikate, für wen eignen sie sich und wer sollte davon die Finger lassen?

Bereits 2013 hatte die Targobank eine Anpassung ihrer Darlehnsverträge vorgenommen. Trickreich benannte sie die „Bearbeitungsgebühr“ in einen „einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag“ um. Ziel der Targobank war es, durch diese Umbenennung der Rückerstattung gezahlter Bearbeitungsgebühren zu entgehen. Lesen Sie, warum die Targobank vor dem Bundesgerichtshof einen Rückzieher machte.

Bei der „geduldeten Überziehung“ handelt es sich um einen Zinsaufschlag, den Banken vereinnahmen, wenn ein Dispokreditrahmen des Girokontos überschritten wird. Einzelnen Banken war dies aber nicht genug…